Josha Frey, MdL, stellt sich den Fragen der Schüler
Seit 2007 findet jedes Jahr im Frühjahr der EU-Projekttag an Schulen statt, an dem Politikerinnen und Politiker mit Schülerinnen und Schülern über die EU diskutieren. Auch in diesem Jahr ließ Josha Frey, MdL, Europapolitischer Sprecher und Suchtpolitischer Sprecher der Grünen, es sich nicht nehmen, sich den Fragen der 80 teilnehmenden Schülerinnen und Schüler zu stellen. So kamen Fragen von Schülern, die im europäischen Ausland Erfahrungen sammeln konnten zum Brexit und Erhalt der EU, als auch Fragen aus dem Bereich Spedition und Logistik zum aktuellen Dieselskandal. Die Flüchtlingspolitik, die Versorgung im Altenpflegebereich und Drogenpolitik standen ebenso zur Diskussion.
„Als Bewohner des Dreiländerecks sind wir sowieso Europäer, gerade wegen der Nähe zu der schweizerischen und französischen Grenze und weil viele von uns Arbeits- oder auch freundschaftliche Beziehungen in das angrenzende Nachbarland haben.“ zeigt sich Josha Frey als bekennender Europäer überzeugt. Im Gespräch mit den Schülern zeigt sich, dass viele schon über Erfahrungen mit Austauschen im europäischen Ausland verfügen und teilweise auch Teilnehmer der Mobilitätsprogramme sind, wie das von der EU geförderte Erasmus +. Diese werden an der KS Lörrach von Lothar Sprenzel betreut.
„Wie sieht es denn aus mit dem Brexit?“ wollen einige Schüler wissen. „Wird Europa jetzt auseinanderfallen, werden andere Länder wie Polen Großbritannien folgen?“ Zuversichtlich ist Josha Frey, denn er glaubt daran, dass die Länder der Gemeinschaft gerade durch die Auswirkungen des Brexits auf Großbritannien den Nutzen der EU sehen und bleiben würden. Das Hauptargument sieht Frey in der Größe und Wirtschaftsmacht. Die EU werde deutlich als politischer Partner von anderen Großmächten wie China oder der USA wahrgenommen.
Was den Brexit anbelange, so gäbe es entsprechende Verhandlungen mit Großbritannien. Es solle kein Beispiel für andere Länder werden. Mit Blick auf die aktuellen Vertragsverletzungsverfahren betont Josha Frey, dass die Unterzeichnung europäischer Verträge zur Solidarität verpflichte. Als Beispiel erwähnt Josha Frey hier die Aufteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU. Auch im Rahmen des Dieselskandals müsse man zu gemeinsamen europäischen Gesetzen gelangen.
Foto: Podjadtke
Zu guter Letzt war die Diskussion zum Drogenmissbrauch besonders intensiv. Laurenz Schmudlach und Julian Sedelmeier, Schüler aus dem Wirtschaftsgymnasium (Klasse WG- 1/E), war dieses Thema ein besonderes Anliegen, da sie sich mit einer Studienarbeit zur Legalisierung von Cannabis auseinandersetzen. Wo werden die Gesetze hierzu gemacht? Was bedeutet Verhältnismäßigkeit einer Bestrafung? Wird es eine Legalisierung von Drogen geben, wie das in anderen Ländern bereits erfolgt ist? „Drogenpolitik wird zu 99% auf Bundesebene gemacht.“ gibt Josha Frey zu bedenken. „Ich halte manche Gesetze zum Beispiel zum Cannabis-Konsum für nicht verhältnismäßig und die Cannabis-Debatte halte ich eher für eine Scheindebatte, der Alkoholkonsum ist viel problematischer. Eine Mischung aus Prävention und Restriktion wäre gut. Die Villa Schöpflin in Lörrach leistet hier tolle Arbeit!“
Der Projekttag wird gemeinsam Ländern und Bund ausgerichtet. Ziel der Veranstaltungen an Schulen ist es, bei möglichst vielen Schülerinnen und Schülern Interesse an Europa zu wecken, ihr Verständnis für die Europäische Union zu vertiefen und sie so für die europäische Idee zu begeistern.
Weitere Informationen zum EU-Projekttag finden Sie unter:
http://www.bpb.de/internationales/europa/eu-projekttag/?pk_campaign=nl2018.
Text: Podjadtke/ Schleinitz